Allgemeine GeschÄftsbedingungen
- Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben die Nutzungs-bedingungen der von swiss refresh GmbH zur Verfügung gestellten Software. Durch die Aufnahme der Benutzung der Software anerkennt der Nutzer diese AGB und sie werden zum Vertragsinhalt zwischen Nutzer und swiss refresh GmbH.
- Diese AGB können jederzeit von swiss refresh GmbH geändert werden. Änderungen werden dem Nutzer jeweils zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mmail mitgeteilt. Ist der Nutzer mit den änderungen nicht einverstanden, so kann er den Vertrag mit swiss refresh GmbH kündigen und erhÄlt allenfalls bezahlte Gebühren anteilsmÄssig zurück.
- swiss refresh GmbH ist berechtigt Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
- swiss refresh GmbH stellt dem Nutzer die Software zur persönlichen Nutzung und zum privaten Gebrauch auf seinem Handy zur Verfügung. Der Nutzer legitimiert sich für die Nutzung der Software jeweils durch Benutzername und Passwort. Diese Daten werden von der von swiss refresh GmbH automatisch vergeben.
- Jeder Nutzer kann monatlich höchstens 250 Suchabfragen durchführen.
- Der Nutzer verpflichtet sich mit der Software gefundene Dateien nicht zu laden, wenn er weiss oder annehmen muss, dass diese Dateien unrechtmÄssig angeboten werden. swiss refresh GmbH bietet nur einen Suchdienst an und stellt selber keine Dateien für den Download auf das Handy bereit. swiss refresh GmbH hat keinen Einfluss und keine Möglichkeit der überwachung der durch die Abfrage gefundenen Datei-Inhalte.
- swiss refresh GmbH übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Software und Dateien, ihre zeitnahe und fehlerfreie technische übermittlung oder die LauffÄhigkeit von Software und Dateien auf dem Handy des Nutzers.
- swiss refresh GmbH erhebt keine Personendaten sondern verwaltet das VerhÄltnis zum Benutzer ausschliesslich über Benutzername und Passwort des Benutzers.
- Die Abfragen werden nur zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung der Suchresultate ohne Verbindung zum anfragenden Benutzer registriert.
- swiss refresh GmbH haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet swiss refresh GmbH jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Soweit zulässig ist die Haftung von swiss refresh GmbH der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren SchÄden begrenzt.
- swiss refresh GmbH bearbeitet die Abfragen unter Einbezug von Systemen Dritter und übernimmt keine Haftung für die stÄndige Verfügbarkeit der Dienste. Bei vorübergehendem Ausfall des Systems besteht kein Anspruch auf Rückvergütung bezahlter Gebühren.
- swiss refresh GmbH verweist in den Suchresultaten via Hyperlinks auf andere Seiten oder Dateien Dritter, auf deren Inhalt und Gestaltung swiss refresh GmbH keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten Seiten/Dateien übernimmt swiss refresh GmbH keine Haftung. Sofern swiss refresh GmbH Kenntnis davon erhÄlt, dass solche Seiten/Dateien dem geltenden Recht widersprechen, wird swiss refresh GmbH nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen bzw. nicht mehr vermitteln.
- Der Vertrag gilt für die Dauer der Nutzung der BitJoe Software.
- Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
- Sofern einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche ersetzt werden, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
- Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte
- Per E-Mail an: infos@swissrefresh.ch
- per Post an:
swiss refresh GmbH
Moserstr. 48
1800 Schaffhausen
Switzerland
Handelsregister-Nr.: CH-290.4.016.165-3.
- Der Nutzer kann den Vertragsschluss innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:
widerruf@swissrefresh.ch
oder per Post an:
swiss refresh GmbH
Moserstr. 48
1800 Schaffhausen
Switzerland
- Das Widerrufsrecht fällt dahin, wenn der Nutzer die Leistungen von swiss refresh GmbH durch das Zusenden von Abfragen in Anspruch genommen hat.
- Auf diesen Vertrag ist soweit eine Rechtswahl zulässig ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.
- Die Parteien vereinbaren die Gerichte am Sitz von swiss refresh GmbH als Gerichtsstand.